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betrügen und fliegen

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Horst Seehofers Kenntnisse der Physik lassen zu wünschen übrig. Mit seinem geflügelten Wort, dass fliege, wer betrüge, liegt er nicht nur falsch, sondern schadet dem Gemeinwohl und der Wirtschaft. Die Gleichsetzung von Betrug und Überwindung der Schwerkraft ist absurd, aber belegt seinen politischen Stil.

Die Tatsache, dass Fluggesellschaften wie Lufthansa oder ingold airlines fliegen, bedeutet noch lange nicht, dass  diese Unternehmen betrügen. Eine Betrugsabsicht liegt auch bei gezielt angewandter Flugsubstitution nicht vor. Flugfähigkeit entsteht nicht aus juristischen Gründen, sondern folgt den Gesetzen der Aerodynamik.

Eine andere Frage ist, ob Seehofers Kenntnisse der europäischen Justiz genügen. Die populistische Polemik gegen Armutseinwanderer und Sozialtouristen mag in politisch rechtslastigen Kreisen als Stimmungsmache verfangen, ist aber juristisch nicht haltbar. Noch deutlicher widersprechen die Statistiken der bayerisch getrübten Wahrnehmung. Der Arbeitsmarkt Deutschland wird von vielen Ausländern gemieden.

Der Skandal ist nicht der Zustrom von Abzockern des Sozialhilfesystems oder der Arbeitsmarktinstrumente, sondern die politisch geduldete Ausbeutung von Ausländern als Billigst-Arbeitskräfte durch Schein-Selbständigkeit und Lohndumping! (Wie in der Reportage „Das Nötigste zum Überleben“ über den Arbeitsmarkt im Spiegel 3/2014 nachzulesen ist).